Keine weitere „S-LINK-Befragung" in Salzburg
Der Verfassungsgerichtshof hat heute der Anfechtung der Salzburger Volksbefragung über die Verlängerung der Lokalbahn bis Hallein wegen einer unklaren Fragestellung stattgegeben und die Volksbefragung deshalb für gesetzwidrig erklärt.
Keine weitere „S-LINK-Befragung" in Salzburg
Der Verfassungsgerichtshof hat heute der Anfechtung der Salzburger Volksbefragung über die Verlängerung der Lokalbahn bis Hallein wegen einer unklaren Fragestellung stattgegeben und die Volksbefragung deshalb für gesetzwidrig erklärt.
Höchstgericht: S-Link-Befragung war rechtswidrig
Der Verfassungsgerichtshof hat die Volksbefragung im November 2024 für das S-Link-Projekt als gesetzeswidrig erklärt, heißt es in einer Aussendung ...
VfGH: Salzburger Volksbefragung zu S-Link war unklar und rechtswidrig
Der Verfassungsgerichtshof hat die Volksbefragung, die im November 2024 stattgefunden hat, für rechtswidrig erklärt – Auswirkungen hat das wohl keine
VfGH erklärt S-Link-Befragung für rechtswidrig – Salzburger Projekt wohl dennoch vom Tisch
Im November 2024 haben die Salzburgerinnen und Salzburger über den S-Link abgestimmt – nun erklärt der Verfassungsgerichtshof die Volksbefragung für rechtswidrig. Die Fragestellung sei zu unklar gewesen.
