Abstimmung laut VfGH-Höchstgericht in Frage gestellt

46,8 Prozent stimmten bei der Bürgerbefragung für den S-Link, also fast die Hälfte! Nun stellt der Verfassungsgerichtshof diese Abstimmung in Frage. Der Flachgau hat sich mehrheitlich für die Lokalbahnverlängerung ausgesprochen und hat das Zukunftsprojekt gewählt.

Damit müßte das Ergebnis annulliert werden und das Projekt weiter verfolgt werden und die Arbeit der Projektgesellschaft wieder weitergeführt werden.

Jetzt muss das Land das entscheidende JA zum S-Link-Projekt aussprechen, die Bürgerbefragung ist für ungültig zu erklären.

Mittlerweile ist längst bekannt, dass es bei der Verkehrslösung in der Stadt ohne die Lokalbahnverlängerung unterirdisch nicht geht. Es gibt kein Verkehrslösungsmodell ohne die Lokalbahnverlängerung in Salzburg.

Das Projekt Lokalbahnverlängerung ist derart weit gediehen, dass es kurz vor der Realisierung steht. Die Finanzierung durch den Bund ist gesichert, die Umweltverträglichkeit ist positiv abgeschlossen und die meisten notwendigen Verträge sind abgeschlossen.

Man darf so kurz vor dem Finale nicht aufgeben. Nun muss die Lokalbahnverlängerung fertig gemacht werden.