Zukunftsprojekt Rheintal: BMK und ÖBB informieren Landesräte und Bürgermeister:innen der Region
In einem Arbeitstreffen mit Landesstatthalter Bitschi, Landesrat Tittler, Bürgermeistern und Vertretern von BMK und ÖBB wurden die nächsten Schritte für den Bahnausbau im Rheintal erläutert.
Der Bahnausbau im Vorarlberger Rheintal ist ein Modul im Fachentwurf des Zielnetzes 2040 – dem strategischen Ausbauplan der Republik Österreich. Darin wurde ein „Modul Rheintal“ mit einem Ausbau der Teilstrecken Hard – Lustenau, Wolfurt – Bregenz, Bregenz-Hafen – Lochau und Adaptierungen beim Bahnhof Dornbirn zur Umsetzung empfohlen. Nach intensiven Diskussionen im Vorfeld haben Vertreter des BMK und der ÖBB den zuständigen Mitgliedern der Vorarlberger Landesregierung und den Bürgermeistern und der Bürgermeisterin die nächsten Prozesschritte zum Bahnausbau im Vorarlberger Rheintal erläutert.
„Oberstes Ziel ist es, eine transparente und auf Vertrauen aufbauende Gesprächsbasis als Grundlage für die nächsten Schritte zum Ausbau im Rheintal zu schaffen. Der kürzlich stattgefundene Termin hat wesentlich dazu beigetragen“, so Landesstatthalter Christof Bitschi und Landesrat Marco Tittler.
„Die ÖBB bekennen sich zum Ausbau der Schienenkapazitäten in Vorarlberg und es ist uns ein sehr großes Anliegen, die erforderlichen Prozesssschritte strukturiert und transparent zu setzen“, bekräftigt Michael Mangeng, ÖBB-Assetmanager der Region West.
Stellvertretend für die Bürgermeisterin und die Bürgermeister der Rheintal-Gemeinden bekräftigt Elmar Rhomberg, Bürgermeister von Lauterach, das Interesse der Region, im Sinne des Öffentlichen Verkehrs an einem Strang zu ziehen: „Wir sehen, dass alle Akteure an der besten Lösung für den Ausbau im Rheintal interessiert sind. Die Bürgermeister der Region und die Mitglieder des Vbg. Landtags werden sich weiter für eine unterirdische Lösung vom Güterterminal Wolfurt bis zur Staatsgrenze einsetzen. Nun gilt es, mit vereinten Kräften die nächsten Schritte einzuleiten, damit sich die Planungen konkretisieren können.“
Bahnhof Bregenz © ÖBB/Sailerbrothers
Bahnhof Bregenz © ÖBB/Sailerbrothers
Nächster Halt: Strategische Prüfung Verkehr
Bevor die nächsten konkreten Prozessschritte getätigt werden können, muss das Bahnnetz im Vorarlberger Rheintal in das bundesweit hochrangige Verkehrswegenetz aufgenommen werden. Der dafür notwendigen Verordnung der Bundesregierung geht eine „Strategische Prüfung Verkehr“ beim BMK voran. Darin werden die verkehrliche Funktion und die grundsätzliche Notwendigkeit eines Ausbaus des Schienennetzes im Vorarlberger Rheintal verkehrsträgerübergreifend analysiert und die wesentlichsten Auswirkungen auf Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt untersucht. Diese „Stragische Prüfung – Verkehr“ soll seitens des BMK im 2. Halbjahr 2025 gestartet werden.
Die konkrete technische Ausgestaltung der erforderlichen Maßnahmen – so auch die genaue örtliche Trassenführung – ist Inhalt der darauffolgenden Planungsphasen, vor allem des Trassenauswahlprozesses. Die Einbindung der Öffentlichkeit und der relevanten Interessensgruppen ist ebenso für die nächsten Phasen, insbesondere im Trassenauswahlprozess, vorgesehen. Diese Prozessschritte haben sich bereits bei mehreren Großvorhaben als fachlich solide und rechtssichere Grundlage für die weitere Projektentwicklung erwiesen.
Das Zielnetz 2040
Das Zielnetz ist die langfristige Strategie des Bundes zum Ausbau des Bahnnetzes in Österreich. Es beschreibt die strategische Weiterentwicklung der Eisenbahninfrastruktur und orientiert sich an generellen verkehrspolitischen Leitlinien, welche durch übergeordnete nationale strategische Programme und Pläne vorgebeben werden. Neben den nationalen Erfordernissen und Bedürfnissen sind insbesondere globale und europäische Zielsetzungen zu berücksichtigen. Umgesetzt kann das Zielnetz über den jährlich zu erstellenden Rahmenplan werden, mit dem die Finanzierung von Investitionen erfolgt.
Im Jänner 2024 haben Ministerium und ÖBB den Fachentwurf Zielnetz 2040 öffentlich vorgestellt. Mit Ende April 2024 wurde die öffentliche Konsultationsphase erfolgreich abgeschlossen. Die formale Beschlussfassung durch die Bundesregierung ist allerdings noch ausstehend. Zudem sind für das mögliche Projekt im Rheintal noch keine Mittel im ÖBB-Rahmenplan vorgesehen. Das bedeutet, dass die ÖBB-Infrastruktur AG noch keinen umfassenden Auftrag davon ableiten kann und auch noch keine finanziellen Mittel vorliegen, um detaillierter mit einem umfangreichen Prozess im Rheintal zu starten.
Als besonders dringlicher Teil des Moduls Unteres Rheintal soll der zweigleisige Ausbau zwischen Lustenau und Hard vorgezogen vorangetrieben werden. Dazu wurde letzten Juni bereits eine erste Absichtserklärung zwischen Land und Bund abgeschlossen.
Pressemeldung ÖBB
