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Region
AT323 Salzburg und Umgebung
Branche
Schiene Salzburg GmbH
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Salzburger Regionalstadtbahn Projektgesellschaft mbh (S-LINK)
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Projekt RSB
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Die Rote Elektrische
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In der Politik sind klare Haltungen und das Einstehen für Überzeugungen erforderlich.

Die wunderlichen Ansichten in der Welt des Herrn A.

[Informationsverbund, Presseaussendung]
von A.D.

9 bis 17 Millionen - das sind keine „Milliarden“. Er redet von Milliardenbeträgen über 40 Jahren, die die Stadt angeblich zu zahlen hätte und verbreitet so leicht widerlegbare Gerüchte.

Es war einmal ein Mann in der SPÖ, der träumte davon Bürgermeister werden zu wollen. Mit Hilfe der Empfehlungen der „arrivierten Parteien“ ÖVP, FPÖ und Grü­nen wurde er es auch, weil alle Angst vor einem anderen Jungpolitiker mit frischen Ideen hatten. Bei der letzten Gemeinderatswahl fuhr die SPÖ zwar das schlech­tes­te Ergebnis seit dem Zweiten Weltkrieg ein. Weil allerdings die ÖVP sich stimmen­mä­ßig fast halbiert hat, blieb die SPÖ mit Stimmenmehrheit „über“ und der „Bür­ger­meister-Träumer“ glaubte, nach Erfüllung seines Traumes, allen Ernstes, dass der Grund seine negative Haltung zur Verlängerung der Lokalbahn und Ausbau der Schie­ne wäre, obwohl dies schon längst absolut widerlegt ist.

Real war die Lokalbahnverlängerung, der S-Link, nicht das geringste Thema bei der Gemeinderatswahl. Der neu gewählte SPÖ-Bürgermeister, in seiner Naivität, kann offensichtlich nicht nachrechnen, dass das Projekt der Stadt sogar finanziell mehr bringt, als es kostet. Er versucht, wider besseren Wissens, den „uninformierten“ Bür­gern einzureden, dass bei einem Stadtbudget von aktuell über rund 800 Milli­onen (Haushaltsvoranschlag 2024) ein Betrag von 9 bis 17 Millionen die Zukunft anderer Projekte, abseits des Verkehrs, gefährdet. Es muss doch möglich sein, wenn bei einem Stadtbudget von rund 800 Millionen pro Jahr über 10 Jahre 18 Millionen für den S-Link bereitgestellt würden; das sind keine „Milliarden“. Er redet von Milliardenbeträgen über 40 Jahren, die die Stadt angeblich zu zahlen hätte und verbreitet so leicht widerlegbare Gerüchte.

Es geht um 180 Millionen Stadtanteil für den S-Link insgesamt!

Er schafft es, in Verhandlungen mit dem Land Salzburg, offensichtlich nicht, das In­ves­titionsbudget auf ein allerorts übliches Niveau von etwa 15% zu heben. Die Stadt Linz schaffte es übrigens für ihre Straßenbahn auf 7,5%! Der Bürgermeister spricht werbewirksam von finanzieller Verantwortung und verschweigt, dass die Pendler, die in der Stadt Salzburg arbeiten, mehr Kommunalsteuern an die Stadt Salzburg zahlen, als der Stadtanteil des S-Link ausmacht. Somit ist klar, dass der Beitrag zum Zukunftsprojekt für Stadt und Land, ohnehin mehr rückverdient wird. Irgendwelche undefinierbare andere Bauinvestitionen zum Wohl der Stadt haben mit der zweckgebundenen Bundes-Finanzierung des S-Link nicht das Geringste zu tun. Somit drängt sich der Verdacht auf, dass der Bürgermeister mit diesem Zukunftsprojekt “S-Link“ hochgradig überfordert ist!

Er versucht der Bevölkerung populistisch einzureden, dass „alles weit teurer wer­den wird“. Obwohl in Salzburg die weltweit führenden Tunnelbauer behei­ma­tet sind, stellt der Bürgermeister diese wie Dummköpfe hin, die nicht rechnen könnten. Bleibt damit die Frage: Sollte ein Bürgermeister einer Stadt wie Salzburg nicht zu­min­dest irgendeinen Befähigungsnachweis haben, bevor er über Zahlen spricht? Es reicht nicht aus, mit parteipolitisch populistisch geschlagenem Kleingeld, zum lang­fristigen Schaden der Stadt als Rechtfertigung für solche verantwortungslosen Kampagnen zu agieren! Wenn ein politisch Verantwortlicher weder besseres Wis­sen noch Kompetenz hat, sollte er zumindest die Menschen in der Stadt nicht so offensichtlich belügen. So ist es einfach nur peinlich, wenn sich der Herr A. weiter das heraussucht, was ihn vermeintlich bestätigt und er vermutlich sogar selbst glaubt, was sich mit Naturgesetzen und den vier Grundrechnungsarten nicht ver­ein­baren läßt.

Er gebärdet sich wie der „Kaiser mit seinen neuen Kleidern“ (in Andersens Mär­chen), bis ihn die Realität einholen wird. Dann ist es für die Stadt hoffentlich noch nicht zu spät. Der Vorschlag, das gleiche zu tun, was sein Linzer Amts- und Partei­kollege die letzten Tage gemacht hat, drängt sich förmlich auf!

Pressemeldung Verein Die Rote Elektrische