Österreich: 6. Symposium der Schienen-Control GmbH 2021

Am 16. Juni 2021 fand das 6. Symposium der Schienen-Control GmbH, erstmals im virtuellen Raum, statt. Die Fachveranstaltung über aktuelle Themen der Wettbewerbsregulierung unterteilte sich heuer in die Themenschwerpunkte „aktuelle Zugangsfragen“, „Entgeltregulierung“ und „Bahnstrommarktöffnung“.

Begrüßt wurden die rund 90 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Maria-Theresia Röhsler, Geschäftsführerin der Schienen-Control GmbH und Vorsitzende der Independent Regulators' Group-Rail (IRG-Rail) im Jahr 2021. Einleitend stellte Röhsler die 2011 in Den Haag von 15 europäischen Eisenbahn-Regulierungsbehörden gegründete IRG-Rail vor. 2021 fallen somit sowohl das zehnjährige Jubiläum des Regulatoren-Dachverbandes als auch das Europäische Jahr der Schiene in die Periode des Vorsitzes der Schienen-Control GmbH. „Mittlerweile ist die Mitgliederzahl des Netzwerks auf 31 Regulierungsbehörden angestiegen.

Ziel des Zusammenschlusses ist es, die Kooperation zwischen den Regulatoren weiter zu stärken und die Schaffung eines einheitlichen, wettbewerbsfähigen, effizienten und nachhaltigen Eisenbahnmarktes in Europa voranzutreiben“, führte Röhsler aus.

Die Vorsitzende berichtete über aktuelle Themen, welchen sich der Verband im Moment widmet. Dabei geht es unter anderem um Marktbeobachtung im Lichte der COVID-19-Pandemie, Marktsegmentierung und Aufschläge, Entgelte für Güterverkehrsterminals, Fahrkarten und Buchungsplattformen sowie Regulierung von Eisenbahnanlagen in Häfen.

Röhsler informierte über die Arbeitsgruppe Marktbeobachtung, zu deren Hauptaufgaben die regelmäßige Erstellung eines umfassenden Jahresberichtes zur Entwicklung des europäischen Eisenbahnmarktes zählt. Der Ende April veröffentlichte Bericht über das Jahr 2019 behandelte neben seinen üblichen Themenfeldern dieses Mal im Rahmen einer Schwerpunktanalyse zusätzlich die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den europäischen Eisenbahnsektor im ersten Halbjahr 2020.

Ergänzend dazu wird IRG-Rail Anfang Juli ein Resümee des zweiten Halbjahres 2020 publizieren. Zahlen zum Gesamtjahr 2020 für den österreichischen Markt werden im Anfang Juli erscheinenden Jahresbericht der Schienen-Control GmbH veröffentlicht.

Im Anschluss referierte Andreas Himmel, Experte für Entgeltkontrolle, über die Entscheidung der Schienen-Control Kommission zur teilweisen Genehmigung der durch die ÖBB-Infrastruktur AG für die Fahrplanjahre 2018 und 2019 erstmals erhobenen Marktaufschläge und das zu Grunde liegende Modell.

Caroline Trefil, Juristin in der Fachabteilung Recht der Schienen-Control GmbH, sprach über den Anfang des Jahres erlassenen Bescheid der Schienen-Control Kommission betreffend Stationsentgeltmodell der ÖBB-Infrastruktur AG. Darin wurde über die Zuordnung von Personenbahnsteigen als Bestandteil der Serviceeinrichtung Personenbahnhof vor Inkrafttreten der RL 2012/34/EU entschieden. Im Zuge dieses Wettbewerbsüberwachungsverfahrens kam es auch zu einem Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH.

Als Vortragender konnte außerdem Christian Wolf, zuständig für den Bereich „Internationale Koordinierung Eisenbahn“ in der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen, gewonnen werden. Er schilderte die Auswirkungen des EuGH-Urteils betreffend Zuordnung der Bahnsteige gemäß RL 2012/34/EU in Deutschland.

Stefan Wiederin, in der ÖBB-Infrastruktur AG mit Themen der Entgeltfestlegung betraut, erläuterte das anlässlich des EuGH-Urteils geänderte Stationsentgeltmodell des Infrastrukturunternehmens.

Abschließend referierten Judith Böhler-Grimm und Simone Zimmermann gemeinsam über die Entwicklungen seit der 2016 erfolgten Marköffnung beim Bahnstrom und erläuterten wie sich die Tarifgestaltung entwickelt hat und wie die Schienen-Control Kommission die Tarife bewertet.